Nachrichten

Rede zu TOP 32 am 10.06.2011 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts. Weiterlesen

Sehr geehrte Frau  Präsidentingeehrte Kolleginnen und Kollegen,Ich wundere mich schon, was Gerichte auch beim Lärmschutz manchmal aus Gesetzen machen. Den Lärm von Fröschen müssen Anwohner dulden, aber Kinderlärm wurde verboten.  Mit der nun von der Bundesregierung  geplanten Änderung der … Weiterlesen

Bundestag beschließt GesetzesänderungDer Bundestag hat am Donnerstag, dem 26. Mai 2011, über die Tolerierung des Lärms, den spielende Kinder verursachen, debattiert und eine Gesetzesänderung beschlossen. Gemeinsames Anliegen aller Fraktionen des Bundestages war, dass Kinderlärm, der zum Beispiel… Weiterlesen

Zu TOP 22 am 26.05.2011 (Rede zu Protokoll gegeben): a.) Beratung des Antrags der Fraktion der SPD „Zeitnahe Information des Deutschen Bundestages über die Ergebnisse des Planspiels zur Fortentwicklung der Verpackungsordnung“ b.) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für… Weiterlesen

Der Jenaer Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert regt für die kommende Kulturarena den Einsatz von Sonderbussen an, welche eine halbe Stunde nach Veranstaltungsende vom Zentrum zu den regulär nicht mehr erreichbaren Ortsteilen (z.B. Isserstedt) abfahren. „In Gesprächen in den letzten Wochen wurde… Weiterlesen

Natürlich nutze ich auch dieses Jahr die Möglichkeit, interessierte Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis in den Deutschen Bundestag einzuladen. Mitarbeiter der Sypro Optics GmbH folgten am 04./05. Mai 2011 meiner Einladung und nutzten die Gelegenheit, sich ein Bild von der Arbeit eines… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Präsident! Geehrte Kolleginnen und Kollegen!Nachhaltigkeit ist in aller Munde. Deshalb hat auch die EU eine Nachhaltigkeitsstrategie. Leider scheint sie aber eher nur auf dem Papier zu stehen, als dass sie eine Handlungsgrundlage ist. Das hat auch der Parlamentarische Beirat… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Präsident! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ohne den maximalen Ausbau der Stromnetze ist die Umstellung der Stromerzeugung auf erneuerbare Energien nicht machbar. So tönt es aus fast allen politischen Lagern. Sie behaupten: Wer gegen eine Stromleitung ist, verhindert den… Weiterlesen

Rede zu TOP 4 am 14.04.2011 zum Antrag der SPD: „Für einen neuen Infrastrukturkonsens – Schutz der Menschen vor Straßen- und Schienenlärm nachdrücklich verbessern“ Weiterlesen

Ausstieg aus Atomkraft liegt im Interesse lokaler Versorger Der Jenaer Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert begrüßt das schnelle und konsequente Handeln der Stadtwerke Energie Jena-Pößneck, künftig Strom ohne Atomanteil zu liefern. Indem das Unternehmen Möglichkeiten gefunden hat, den eigenen… Weiterlesen