17. Mai 2018

Kurzintervention

Kurzintervention: Tankred Schipanski von der CDU meinte heute im Bundestag, DIE LINKE sei so dilettantisch bei der Verwendung von Bildungsmitteln, dass es sich für uns verbiete, den Bundeshaushalt zu kritiseren. Das konnte nicht unkommentiert im Saal stehen bleiben!

 

Video: Deutscher Bundestag
https://www.facebook.com/ralph.lenkert/videos/2130225253660647/

 

Die Kurzintervention:

Vielen Dank, Herr Präsident. - Herr Kollege, ein paar Zahlen für Sie: Unter der schwarz geführten Landesregierung in Thüringen wurden keine 60 Millionen Euro in einer Legislaturperiode für Schulsanierungen bereitgestellt. Wir stellen in dieser Legislaturperiode über 200 Millionen Euro für die Schulsanierung bereit.

(Beifall bei der LINKEN - Matthias W. Birkwald (DIE LINKE): Hört! Hört!)

Da Sie die Baubehörden dermaßen geschröpft haben und dort abgebaut haben, ist es dem Bundesland Thüringen nicht mehr möglich, die Planungen so schnell durchzuführen, dass die zusätzlichen Bundesmittel innerhalb eines halben Jahres hätten mitverbaut werden können. Aber ich versichere Ihnen: Wir werden sie in dieser Wahlperiode noch sicher in den Schulen unterbringen.

(Beifall bei der LINKEN)

Der zweite Punkt. Sie sagen: Die Thüringer Landesregierung macht nichts. - Die Mittel für Forschung und Technologie sind im Bund um 3 Prozent aufgewachsen; das ist sehr gut. Thüringen steigert die Mittel für seine Hochschulen jährlich um 4 Prozent - verbindlich bis 2019 festgelegt. Das ist eine Leistung.

(Beifall bei der LINKEN)

Herr Kollege, was Lehrermangel angeht, stimme ich Ihnen vollkommen zu: In allen Bundesländern in der Bundesrepublik fehlen Lehrerinnen und Lehrer. Jetzt frage ich Sie: Wie lange braucht man für die Ausbildung von Lehrerinnen und Lehrern? Wir sind in Thüringen jetzt seit dreieinhalb Jahren in der Landesregierung. Die Lehrerausbildung haben wir hochzufahren versucht. Leider schaffen wir es bei fünf Jahren Ausbildungszeit nicht, die Versäumnisse aus den 24 Jahren Ihrer Lehrerausbildungspolitik so schnell zu beseitigen.

(Beifall bei der LINKEN)