18. November 2015 Ralph Lenkert

Unqualifizierte Verunsicherung für Thüringerinnen und Thüringer unter Deckmantel der Wissenschaft!

Der Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert zu dem Vorschlag, Atommüll in Thüringen endzulagern: „Laut Atomgesetz steht die ganze Bundesrepublik derzeit zur Auswahl als möglicher Atommüllstand-ort in der Betrachtung. Laut Gesetz gilt: 1. Kriterien für Atommülllagerung finden, 2. Grobraster über ganz Deutschland anlegen und 3. Information der geeignetsten Regionen zusammenstellen. Erst da-nach erfolgen regionale Untersuchungen. Wissenschaftler haben in freier Forschung diese Studie erstellt, auch wenn sie ein vierter vor dem ersten Schritt ist, hat sich die Endlagersuchkommission zur Veröffentlichung entschieden, so wie bereits weitere Studien zu möglichen Endlagerkonzepten veröf-fentlicht wurden“, so Lenkert. Die LINKE und die Rot-Rot-Grüne Landesregierung werden auf der Einhaltung des Atomgesetzes und einem sauberen Verfahren bestehen und lehnen jede Vorfestle-gungen auf Thüringen ab. 

Die Konzeptvorstellungen der jetzt bekannt gewordenen Studie der Gruppe um Professor U. Schreiber aus Duisburg zu einem möglichen Atommüllendlager in Thüringen sind Meinungen dieser Wissenschaftler. Auf Grund der wissenschaftlichen Expertise von Geologen wurden bereits zwei inzwischen gescheiterte Endlager nicht nur geplant, sondern auch errichtet oder untersucht. Das Atommülllager Asse wurde in den 1960er Jahren von Fachleuten als sicher eingerichtet – jetzt muss die Gesellschaft mit Mrd. Euro sanieren und versucht eine zukünftige Verstrahlung des niedersäch-sischen Grundwassers zu verhindern. Im Salzstock Gorleben befinden sich Erdöl und Erdgasein-schlüsse, die zu Explosion neigen, es gibt massive Störungen im Salzstock, Anhydrit statt Steinsalz, und damit sind zukünftige Wassereinbrüche möglich. Trotzdem hielten Geologen Gorleben auf der Grundlage bestimmter Kriterien für geeignet – als Zusatzkriterium hatte man „dünne Besiedlung“ angeführt. 

Wenn man eines gelernt hat aus diesen teuren Fehlschlägen, dann dass man vor der Suche eines Standortes die Kriterien definieren muss, die ein Endlager erfüllen soll. Dass man öffentliche und transparente Verfahren benötigt. Deshalb befasst sich seit zwei Jahren die Endlagersuchkommission aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik mit der Festlegung der Kriterien und wie ein faires Beteiligungsverfahren aussehen soll. Kriterien für Atommülllager werden derzeit in öffentlicher De-batte erörtert und frühestens im Juni 2016 definiert. Danach soll eine grobe Untersuchung der Bundesrepublik erfolgen und im Anschluss die Regionen informiert werden, in denen weitergehen-de Untersuchungen erfolgen.  

Das Misstrauen gegen die Atomlobby ist groß. Bad Bank Diskussionen der Atomkonzerne, die Sorge, dass die Kosten der Entsorgung am Steuerzahler hängen bleiben und die Vattenfallklage vertiefen das Misstrauen der Bevölkerung.   

Ralph  Lenkert ist Umweltpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE und stellvertretendes Mitglied in der Endlagersuchkommission.