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Aktuelles
18. Februar 2016 Reden/Bundestag/Forschung

25 Jahre Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag

Hier geht´s zum Video der Rede Sehr geehrter Herr Präsident! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Immer schneller entwickeln sich Wissenschaft und Technik, immer komplexer werden Zusammenhänge in der Gesellschaft und machen Bewertungen und politische Entscheidungen ohne systematische Analyse fast unmöglich. Seit Mitte der 90er-Jahre eröffnete das Internet uns allen völlig neue Möglichkeiten, aber es beschleunigte auch unser Leben. Es veränderte unsere Arbeit, wurde Bestandteil unserer Freizeit, ermöglichte schnellen Informationsaustausch und  Mehr...

 
9. Februar 2016 Abfallgesetz/Ralph Lenkert/Pressemitteilungen/Kreislaufwirtschaft

Besuch der Kreismülldeponie in Meiningen

Am Vormittag des 09. Februar traf sich Ralph Lenkert mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kreismülldeponie Meiningen, des Landratsamtes, sowie Herrn Steffen Harzer (MdL) und Patrick Beier zu einem Gespräch. Die Themen waren das Kreislaufwirtschaftsgesetz, die Gewerbeabfallordnung, usw. Mehr...

 
29. Januar 2016 Bundestag/Reden/Forschung

Forschung für eine Humanisierung der Arbeitswelt

Hier geht´s zum Video der Rede Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es geschehen Wunder bei der Großen Koalition. Ihr Antrag „Innovative Arbeitsforschung für eine Humanisierung unserer Arbeitswelt und mehr Beschäftigung“ benennt richtige und notwendige Schwerpunkte für die Forschung im Bereich Arbeit und Beschäftigung. Sie folgen damit endlich den Vorschlägen der Linksfraktion, die beispielsweise in dem Antrag „Soziale Innovationen und Dienstleistungen erforschen und fördern“ und in dem Antrag „Europäische Forsc Mehr...

 
28. Januar 2016 Ralph Lenkert/Bundestag/Reden/Datenschutz/Forschung/Forschung

Datenkrake Hochschulstatistikgesetz

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die EU fordert zusätzliche Datenerfassung für Hochschulen zu Auslandssemestern, zu Berufsakademien und zu Promotionen. Die Änderungen der Koalition zum Hochschulstatistikgesetz gehen jedoch unerwartet weit über die EU-Vorgaben hinaus. Ich frage: Warum? Offensichtlich ist doch, dass die Grundfinanzierung der Hochschulen zu knapp ist. Studienzeiten verlängern sich, weil zu viele Studenten bei zu wenigen Lehrkräften lernen. Wohnheimplätze und bezahlbare Studentenbuden fehlen.  Mehr...

 
15. Januar 2016 Ralph Lenkert/Pressemitteilungen

CDU gegen zusätzliche Mittel für Bildung in Thüringen

Zu einem Antrag der Linksfraktion, das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern im Bereich Bildung aufzuheben, unterstellte der CDU-Abgeordnete Tankred Schipanski in der Bundestagsdebatte am Donnerstagabend, der LINKEN ginge es einzig und allein darum, Geld vom Bund auf die Bundesländer zu verteilen. Dazu Ralph Lenkert, Abgeordneter der Linksfraktion für den Wahlkreis Jena/Saale-Holzland-Kreis/Gera: „Um konstruktive Vorschläge, wie mit der Bildungsmisere umzugehen ist, kommt auch die CDU nicht herum. Denn: Wenn Landeshaushalte und Kommuna Mehr...

 
5. Januar 2016 Ralph Lenkert/Pressemitteilungen/Gera

Kein Wiederaufbau des Debschwitzer Wehres

Mit Verwunderung nahm der Linke-Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert die Entscheidung des Landesverwaltungsamtes zur Kenntnis, dass Debschwitzer Wehr wieder aufzubauen. Das Wehr hat außer der Stromgewinnung keinen Wert. Im Gegenteil, sämtliche Einwände, sei es als Gefahr für Fische und die fehlende Durchgängigkeit der Elster, sei es zum Hochwasserschutz oder zu den Langzeitablagerungen von Schwermetallen aus den Wismutgebieten, sind berechtigt. In der EU werden an anderen Flüssen Wehre mit Fördermillionen zurückgebaut, um die Ziele der EU-W Mehr...

 
18. Dezember 2015 Bundestag/Reden/Energiewende

Bremse bei der Wärmewende

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! In der gestrigen Aktuellen Stunde zum Klimagipfel wurde fraktionsübergreifend gewürdigt, dass es in Paris vorwärtsging. Frau Gundelach, man kann sich ja darüber streiten, ob die Schuhe der Grünen neu oder alt sind, aber wenigstens haben sie Schuhe, ziehen sie an und wollen loslaufen, was man von Ihnen nicht sagen kann. Bei Strom aus erneuerbaren Energien, bei Energiespeichern, im Verkehrssektor, bei der Energieeffizienz - überall stehen Sie auf der Bremse, und ganz besonders bei Mehr...

 
17. Dezember 2015 Reden/Bundestag/Forschung

WissZeitVG - Oder wie aus dem Traumjob Wissenschaft ein Albtraum wird

Sehr geehrter Herr Präsident! Geehrte Kolleginnen und Kollegen!   Herr Dr. Kaufmann, es ist schön, dass Sie so loben, dass wir darüber zur Primetime diskutieren. Forschung ist wichtig. Deswegen hat die Bundesregierung wohl zehn Monate gebraucht, um sich eine Meinung über das Expertengutachten zu bilden. Das traf nämlich schon im Februar ein. Im Ausschuss wurde es am 25. Februar dieses Jahres vorgestellt, und schon nach zehn Monaten debattieren wir im Bundestag. Im Schneckentempo ging es vorwärts. Plötzlich, holterdiepolter, setzen Sie d Mehr...

 
4. Dezember 2015 Ralph Lenkert Ralph Lenkert/Reden/Bundestag

Eine überflüssige Stromtrasse ist überflüssig!

Sehr geehrter Herr Präsident! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Eine überflüssige Stromtrasse ist überflüssig. Wenn man sie als Erdverkabelung ausführt, stört sie wenigstens nicht das Auge. Die Ablehnung der Stromtrassen durch die Bürgerinitiativen ist deutlich. Viele haben aber gesagt: Wenn wir es schon ertragen müssen, dann macht es wenigstens so umweltverträglich wie möglich. - Es war das Ministerium, das sich stark dagegen sperrte, und es war ein von der Linken benannter Sachverständiger, der in der Anhörung klarmachte, dass die p Mehr...

 
2. Dezember 2015 Ralph Lenkert/Pressemitteilungen/Bundestag/Netzausbau

Koalition setzt ordentliche Verfahren beim Netzausbau außer Kraft

Durch die Hintertür hat die große Koalition heute zehn neue Vorhaben des Netzausbaus in den Bundesbedarfsplan gesteckt. Es handelt sich dabei zumeist um Projekte, die in bestehender Trasse gebaut werden sollen, es sind aber auch viele Kilometer Neubau dabei. Gleichzeitig hat sie sich auf die Verlegung des südlichen Anknüpfungspunktes der Hochspannungsgleichstromtrasse Süd-Ost von Gundremmingen nach Isar festgelegt. Sie folgt damit einem Szenario des Netzentwicklungsplans Strom 2025, der sich im ersten Entwurf derzeit noch in seiner Konsultation Mehr...

 

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