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Aktuelles
5. Januar 2016 Ralph Lenkert/Pressemitteilungen/Gera

Kein Wiederaufbau des Debschwitzer Wehres

Mit Verwunderung nahm der Linke-Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert die Entscheidung des Landesverwaltungsamtes zur Kenntnis, dass Debschwitzer Wehr wieder aufzubauen. Das Wehr hat außer der Stromgewinnung keinen Wert. Im Gegenteil, sämtliche Einwände, sei es als Gefahr für Fische und die fehlende Durchgängigkeit der Elster, sei es zum Hochwasserschutz oder zu den Langzeitablagerungen von Schwermetallen aus den Wismutgebieten, sind berechtigt. In der EU werden an anderen Flüssen Wehre mit Fördermillionen zurückgebaut, um die Ziele der EU-W Mehr...

 
18. Dezember 2015 Bundestag/Reden/Energiewende

Bremse bei der Wärmewende

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! In der gestrigen Aktuellen Stunde zum Klimagipfel wurde fraktionsübergreifend gewürdigt, dass es in Paris vorwärtsging. Frau Gundelach, man kann sich ja darüber streiten, ob die Schuhe der Grünen neu oder alt sind, aber wenigstens haben sie Schuhe, ziehen sie an und wollen loslaufen, was man von Ihnen nicht sagen kann. Bei Strom aus erneuerbaren Energien, bei Energiespeichern, im Verkehrssektor, bei der Energieeffizienz - überall stehen Sie auf der Bremse, und ganz besonders bei Mehr...

 
17. Dezember 2015 Reden/Bundestag/Forschung

WissZeitVG - Oder wie aus dem Traumjob Wissenschaft ein Albtraum wird

Sehr geehrter Herr Präsident! Geehrte Kolleginnen und Kollegen!   Herr Dr. Kaufmann, es ist schön, dass Sie so loben, dass wir darüber zur Primetime diskutieren. Forschung ist wichtig. Deswegen hat die Bundesregierung wohl zehn Monate gebraucht, um sich eine Meinung über das Expertengutachten zu bilden. Das traf nämlich schon im Februar ein. Im Ausschuss wurde es am 25. Februar dieses Jahres vorgestellt, und schon nach zehn Monaten debattieren wir im Bundestag. Im Schneckentempo ging es vorwärts. Plötzlich, holterdiepolter, setzen Sie d Mehr...

 
4. Dezember 2015 Ralph Lenkert Ralph Lenkert/Reden/Bundestag

Eine überflüssige Stromtrasse ist überflüssig!

Sehr geehrter Herr Präsident! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Eine überflüssige Stromtrasse ist überflüssig. Wenn man sie als Erdverkabelung ausführt, stört sie wenigstens nicht das Auge. Die Ablehnung der Stromtrassen durch die Bürgerinitiativen ist deutlich. Viele haben aber gesagt: Wenn wir es schon ertragen müssen, dann macht es wenigstens so umweltverträglich wie möglich. - Es war das Ministerium, das sich stark dagegen sperrte, und es war ein von der Linken benannter Sachverständiger, der in der Anhörung klarmachte, dass die p Mehr...

 
2. Dezember 2015 Ralph Lenkert/Pressemitteilungen/Bundestag/Netzausbau

Koalition setzt ordentliche Verfahren beim Netzausbau außer Kraft

Durch die Hintertür hat die große Koalition heute zehn neue Vorhaben des Netzausbaus in den Bundesbedarfsplan gesteckt. Es handelt sich dabei zumeist um Projekte, die in bestehender Trasse gebaut werden sollen, es sind aber auch viele Kilometer Neubau dabei. Gleichzeitig hat sie sich auf die Verlegung des südlichen Anknüpfungspunktes der Hochspannungsgleichstromtrasse Süd-Ost von Gundremmingen nach Isar festgelegt. Sie folgt damit einem Szenario des Netzentwicklungsplans Strom 2025, der sich im ersten Entwurf derzeit noch in seiner Konsultation Mehr...

 
24. November 2015 Bundestag/Haushalt/Forschung

Wissen und Bildung sind Rohstoffe für das Land!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die positiven Mittelsteigerungen im Haushalt des Ministeriums für Bildung und Forschung wurden bereits umfassend gewürdigt. Mehr Geld für Bildung, Hochschulen und Forschung ist auch zwingend notwendig. Wir kennen doch die Realität in Deutschland: Schulgebäude sind so mies wie die Kommunalhaushalte, Hochschulen sind überfüllt, und deren Ausstattung hängt von Drittmitteln oder dem Glück bei Exzellenzinitiativen ab. Junge Wissenschaftler und Forscher müssen sich wegen der mangelhaf Mehr...

 
18. November 2015 Ralph Lenkert Ralph Lenkert/KV-SHK/Atomkraft

Unqualifizierte Verunsicherung für Thüringerinnen und Thüringer unter Deckmantel der Wissenschaft!

Der Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert zu dem Vorschlag, Atommüll in Thüringen endzulagern: „Laut Atomgesetz steht die ganze Bundesrepublik derzeit zur Auswahl als möglicher Atommüllstand-ort in der Betrachtung. Laut Gesetz gilt: 1. Kriterien für Atommülllagerung finden, 2. Grobraster über ganz Deutschland anlegen und 3. Information der geeignetsten Regionen zusammenstellen. Erst da-nach erfolgen regionale Untersuchungen. Wissenschaftler haben in freier Forschung diese Studie erstellt, auch wenn sie ein vierter vor dem ersten Schritt ist, hat  Mehr...

 
6. November 2015 Reden/Bundestag/Forschung

Gute Bildung - für Alle!

Sehr geehrter Herr Präsident! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut, liebe Grüne, dass Sie mit Ihrem Antrag „Vielfalt stärkt Wissenschaft - Studienchancen für Flüchtlinge schaffen“ auf die aktuelle zugespitzte Situation hinweisen. Aber seien wir alle ehrlich: Seit Jahren gibt es Probleme in der Bildung und an Hochschulen und nicht erst, seit von Krieg und Hunger ausgelöste Flüchtlingsströme Europa erreichen. Bildungseinrichtungen sind seit Jahren unterfinanziert. Von Sassnitz bis Passau erleben Eltern sowie Schülerinnen und Schüler m Mehr...

 
5. November 2015 Reden/Bundestag/Forschung

Windelweiche Formulierungen bei der "Novelle" des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Damen und Herren! Ich kannte als Betriebsrat die Tücken des Teilzeit- und Befristungsgesetzes, wusste, wie dieses Gesetz missbraucht wird und wie schwer es Gewerkschaften und Betriebsräte haben, gute Beschäftigungsverhältnisse durchzusetzen. Dann befasste ich mich mit dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz. Ehrlich, im Vergleich zum Wissenschaftszeitvertragsgesetz ist das Teilzeit- und Befristungsgesetz Gold wert. Ein Beispiel: Eine junge Frau will Mathematikerin werden und beginnt mit 20 ihr Studium. Nach  Mehr...

 
21. Oktober 2015 Ralph Lenkert Ralph Lenkert/Pressemitteilungen/Krieg & Frieden

Bomben schaffen keinen Frieden

Ralph Lenkert kritisiert die Äußerungen Albert Weilers nach mehr Waffenlieferungen in Krisengebiete bei MDR Aktuell am 20.10.2015: Bomben schaffen keinen Frieden, maximal Friedhofsstille wird erreicht. Der Zynismus des CDU-Abgeordneten Weilers ist unglaublich. Mehr Waffen bedeuten mehr Kämpfe und mehr Tote. Aber eines stimmt, Tote können nicht fliehen. Mit Entsetzen habe ich deshalb die Forderung Weilers nach mehr Waffenlieferungen in Krisengebiete zur Kenntnis genommen. Unverantwortlich und geradezu grotesk ist auch die Äußerung Mehr...

 

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