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Aktuelles
26. April 2016 Bahn

Fährt bald kein Zug nach irgendwo?

„Kieler Schlüssel“ des Bundes gefährdet Landes-Finanzierung von Bahnstrecken Trotz Mittelerhöhung durch den Bund schmelzen die Finanzen, die die Ostländer für Bahn und öffentlichen Nahverkehr zur Verfügung haben, stetig zusammen. In Thüringen werden sich die Mindereinnahmen bis zum Jahr 2030 auf eine halbe Milliarde Euro summieren. Es drohen Streckenstilllegungen oder Etatkürzungen an anderer Stelle. Wie ist das möglich? Die sogenannten Regionalisierungsmittel, die der Bund zur Unterstützung des Erhalts der regionalen Bahninfrastrukturen an  Mehr...

 
25. April 2016 TTIP / CETA

Mit 90.000 gegen TTIP & CETA

Mit fünfzig Gegner_innen von TTIP&Co. aus Ostthüringen sind wir am 23.04. zur Großdemonstration nach Hannover gefahren.  Mehr...

 
20. April 2016 Gera/Gesundheit/Arbeit

Gespräche am SRH Waldklinikum Gera

Getrennte Diskussionen mit Klinikleitung und Betriebsrat zur Pflegeausbildung und Arbeitsbedingungen Mehr...

 
14. April 2016 Ralph Lenkert/Reden/Bundestag/Autoindustrie/Umweltpolitik

Kein Dilemma: Mobilität sichern und Umwelt schützen

Hier geht´s zum Video der Rede Rede zur aktuellen Stunde zu Stickoxid- und Feinstaubbelastungen in Innenstädten Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Abgastests unter realen Bedingungen des Verkehrs wurden jahrelang verhindert. Die Bundesregierung hat durch Mittelkürzungen die Möglichkeiten des Kraftfahrt-Bundesamtes zu eigenen Fahrzeug- und Abgastests eingeschränkt und sich auf die Angaben der Automobilhersteller verlassen und letztendlich sogar die Testverfahren nach deren Wünschen verändert. Drei Jahre lang a Mehr...

 
14. April 2016 TTIP / CETA

Transparent der Bundestagsfraktion DIE LINKE. gegen TTIP&Co. hängt.

Die Bundestagsfraktion Die Linke hat im Vorfeld der Demo gegen TTIP und CETA am 23.April in Hannover eine 10x15 Meter großes Transparent an einer Hauswand in Hannover anbringen lassen. Das wird dort für drei Wochen zu sehen sein und unsere Beteiligung an den Protesten gegen die geplanten Abkommen deutlich machen. Mehr Bilder bei flickr oder das Video zur Aktion auf der Facebookseite der Fraktion DIE LINKE: Im Übrigen stelle ich einen Bus zur Verfügung, der von Gera über Jena nach Hannover fährt. Näheres auf meiner Facebookseite Mehr...

 
17. März 2016 Reden/Bundestag/Kältemittel 1234yf

Kältemittel R1234yf aus dem Verkehr ziehen!

Hier geht´s zum Video der Rede Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Leider müssen wir wieder über das gefährliche Kältemittel R1234yf reden. Schon heute ist es in 750 000 Pkws in Deutschland eingefüllt. 2017 wird fast jeder neue Pkw dieses Kältemittel haben. Frau Nissen, mir liegt das Sicherheitsdatenblatt des Kältemittelanbieters Honeywell vom März dieses Jahres vor. Ich zitiere: "5.2 Besondere vom Stoff oder Gemisch ausgehende Gefahren Hochentzündlich. Besondere Gefahren durch korrosive und toxisc Mehr...

 
17. März 2016 Krieg & Frieden

Offener Brief an Erdogan

Die aktuellen Handlungen Präsident Erdogans gefährden die Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei. Neben dem Niederschlagen von friedlichen Protesten und dem Sperren von Internetseiten wurde von Behörden und Justiz zuletzt das Einleiten eines unverhältnismäßigen Verfahrens von zwei kritisch über Waffenlieferungen an Islamisten berichtenden Journalisten - Can Dündar und Erdem Gül - veranlasst. Dieses Verfahren sowie die sich abzeichnende Entwicklung wollen die Abgeordneten des Bundestages so nicht  Mehr...

 
16. März 2016 Ralph Lenkert Ralph Lenkert/TTIP / CETA

Präsentation zum TTIP/CETA/TISA

TTIP/CETA/TISA sind alles Begriffe die weniger gefährlich klingen als sie sind. Auch der Begriff "Freihandelsabkommen" klingt erst mal positiv. Was wirklich dahinter steht, erkläre ich anhand von Fakten und Informationen. Einige davon finden Sie in der von mir erstellten Präsentation.  Mehr...

 
10. März 2016 Pressemitteilungen/Direkte Demokratie/Jena

Menschlichkeit statt Hass

„Ich bin stolz auf meine Stadt“, sagte Ralph Lenkert, Bundestagsabgeordneter für DIE LINKE, „Beschimpfungen von humanistischen Menschen, Drohkulissen durch die Polizei, Rempeleien durch AFD-Anhänger und die Einschränkung des Demonstrationsrechtes zeigten keine Wirkung. Zweitausendfünfhundert Jenaerinnen und Jenaer vom Schul- bis zum Seniorenalter demonstrierten eindrucksvoll für ein offenes Jena, in dem Schutzsuchende Hilfe erwarten können.“ „Ich war froh, dass sich gerade unsere Jugend trotz diverser Provokationen und kurzzeitig überharter Pol Mehr...

 
26. Februar 2016 Reden/Bundestag/Netzausbau

Smart Meter: Wer glaubt an Datensicherheit?

Hier geht´s zum Video der Rede Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der heute diskutierte Gesetzentwurf zur Digitalisierung der Energiewende hat nichts, aber auch gar nichts mit der Umstellung auf erneuerbare Energien zu tun. Konkret sollen in den nächsten Jahren bei allen Haushalten intelligente Zähler, Smart Meter genannt, eingebaut werden - zunächst bei denen mit einem Jahresverbrauch von über 6 000 Kilowattstunden, später dann auch bei Haushalten mit geringerem Strombedarf. Diese Zähler erfassen da Mehr...

 

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