Vom 8. bis zum 15. Oktober befand ich mich mit einer Delegation des Ausschusses für Forschung in Argentinien und Chile. Worum ging es und warum fliegen Parlamentarier um die halbe Welt?

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Ich unterstütze:

 

Die SPD überrascht in Wahlkampfzeiten immer wieder

"In Wahlkampfzeiten überrascht die SPD gern mit Vorschlägen, die sie selbst bislang immer abgelehnt hat oder die schon vor Jahren in Koalitionsverträge hineingeschrieben und dann nicht umgese... mehr

Kniefall vor Erdogan ist peinlich, verantwortungslos und feige

„Die Bundesregierung lässt sich von Erdogan zum Affen machen“, sagt Ulla Jelpke. mehr

Merkel muss Vertrauensfrage stellen

„Angela Merkel muss im Bundestag die Vertrauensfrage stellen“, erklärt Sevim Dagdelen. mehr

Kotau vor Erdogan ist ein ungeheuerlicher Skandal

 „Dass sich die Bundesregierung de facto von der Armenien-Resolution des Bundestages distanziert und damit auf die Erpressung von Erdogan hin bereit ist, die feststehende Tatsache zu leugnen, d... mehr

Für verschärfte Leistungskürzungen bei Hartz IV sind Union und SPD verantwortlich

"Die verschärften Möglichkeiten zur Leistungskürzung bei Hartz IV sind die Folge des sogenannten Rechtsvereinfachungsgesetzes von CDU/CSU und SPD. Die Bundesagentur setzt lediglich die Vorgab... mehr

 
Aktuelles
16. März 2016 Ralph Lenkert Ralph Lenkert/TTIP / CETA

Präsentation zum TTIP/CETA/TISA

TTIP/CETA/TISA sind alles Begriffe die weniger gefährlich klingen als sie sind. Auch der Begriff "Freihandelsabkommen" klingt erst mal positiv. Was wirklich dahinter steht, erkläre ich anhand von Fakten und Informationen. Einige davon finden Sie in der von mir erstellten Präsentation.  Mehr...

 
10. März 2016 Pressemitteilungen/Direkte Demokratie/Jena

Menschlichkeit statt Hass

„Ich bin stolz auf meine Stadt“, sagte Ralph Lenkert, Bundestagsabgeordneter für DIE LINKE, „Beschimpfungen von humanistischen Menschen, Drohkulissen durch die Polizei, Rempeleien durch AFD-Anhänger und die Einschränkung des Demonstrationsrechtes zeigten keine Wirkung. Zweitausendfünfhundert Jenaerinnen und Jenaer vom Schul- bis zum Seniorenalter demonstrierten eindrucksvoll für ein offenes Jena, in dem Schutzsuchende Hilfe erwarten können.“ „Ich war froh, dass sich gerade unsere Jugend trotz diverser Provokationen und kurzzeitig überharter Pol Mehr...

 
26. Februar 2016 Reden/Bundestag/Netzausbau

Smart Meter: Wer glaubt an Datensicherheit?

Hier geht´s zum Video der Rede Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der heute diskutierte Gesetzentwurf zur Digitalisierung der Energiewende hat nichts, aber auch gar nichts mit der Umstellung auf erneuerbare Energien zu tun. Konkret sollen in den nächsten Jahren bei allen Haushalten intelligente Zähler, Smart Meter genannt, eingebaut werden - zunächst bei denen mit einem Jahresverbrauch von über 6 000 Kilowattstunden, später dann auch bei Haushalten mit geringerem Strombedarf. Diese Zähler erfassen da Mehr...

 
26. Februar 2016 Reden/Bundestag

Kurzintervention

Frau MdB Dinges-Dierig von der CDU wollte meine Zwischenfrage zur Hochschulfinanzierung nicht zulassen. Also gab es eine Kurzintervention: Vielen Dank, Herr Präsident. - Frau Kollegin Dinges-Dierig, warum wir die Länder stärken wollen, liegt auf der Hand: Ihnen fehlen einfach die finanziellen Mittel, um mehr zu leisten, als sie im Moment leisten. (Dr. Karamba Diaby (SPD): Da hat er leider recht!) Das ist so. Wenn man sich das Gefeilsche ansieht, wenn es um die Regionalisierungsmittel geht - das ist ein anderes Thema - und wenn es um den Bund Mehr...

 
26. Februar 2016 Bundestag/Reden/Forschung

Finanzierung der Hochschulen vom Kopf auf die Füße stellen!

Sehr geehrter Herr Präsident!Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Linke beantragt, das gesamte Wissenschafts- und Forschungssystem, insbesondere in förderbedürftigen Regionen, auf solide Füße zu stellen. Das ist erforderlich, weil die Regierung von Union und SPD im Exzellenzwahn feststeckt. Ja, Spitzenforschung aus Deutschland wurde weltweit sichtbarer; das haben Sie erreicht. Aber dafür zehrt die Forschungsbasis von ihrer Substanz, und dieser Preis ist zu hoch. Lehrkräfte fehlen an Schulen und Hochschulen. Bibliotheken können neue Technik  Mehr...

 
18. Februar 2016 Reden/Bundestag/Wasserprivatisierung/Umweltpolitik

Schneekanonen und Kali+Salz: beim Wasserhaushaltsgesetz nicht stoppen

Hier geht´s zum Video der Rede Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Gesetzentwurf zum Wasserhaushaltsgesetz, WHG, übernimmt EU-Vorgaben unverändert in deutsches Recht. Durch ihn werden also Wasserdienstleistungen klarer definiert. An Positivem kann ich zum Gesetzentwurf sagen: Es wird nichts schlechter. Leider verpasst die Koalition jedoch die Chance, unseren, durch verschiedenste Nutzung stark belasteten Bächen, Flüssen und Seen wirklich zu helfen. Und das ist schon fahrlässig. Damit Gesetzesänd Mehr...

 
18. Februar 2016 Reden/Bundestag/Forschung

25 Jahre Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag

Hier geht´s zum Video der Rede Sehr geehrter Herr Präsident! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Immer schneller entwickeln sich Wissenschaft und Technik, immer komplexer werden Zusammenhänge in der Gesellschaft und machen Bewertungen und politische Entscheidungen ohne systematische Analyse fast unmöglich. Seit Mitte der 90er-Jahre eröffnete das Internet uns allen völlig neue Möglichkeiten, aber es beschleunigte auch unser Leben. Es veränderte unsere Arbeit, wurde Bestandteil unserer Freizeit, ermöglichte schnellen Informationsaustausch und  Mehr...

 
9. Februar 2016 Abfallgesetz/Ralph Lenkert/Pressemitteilungen/Kreislaufwirtschaft

Besuch der Kreismülldeponie in Meiningen

Am Vormittag des 09. Februar traf sich Ralph Lenkert mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kreismülldeponie Meiningen, des Landratsamtes, sowie Herrn Steffen Harzer (MdL) und Patrick Beier zu einem Gespräch. Die Themen waren das Kreislaufwirtschaftsgesetz, die Gewerbeabfallordnung, usw. Mehr...

 
29. Januar 2016 Bundestag/Reden/Forschung

Forschung für eine Humanisierung der Arbeitswelt

Hier geht´s zum Video der Rede Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es geschehen Wunder bei der Großen Koalition. Ihr Antrag „Innovative Arbeitsforschung für eine Humanisierung unserer Arbeitswelt und mehr Beschäftigung“ benennt richtige und notwendige Schwerpunkte für die Forschung im Bereich Arbeit und Beschäftigung. Sie folgen damit endlich den Vorschlägen der Linksfraktion, die beispielsweise in dem Antrag „Soziale Innovationen und Dienstleistungen erforschen und fördern“ und in dem Antrag „Europäische Forsc Mehr...

 
28. Januar 2016 Ralph Lenkert/Bundestag/Reden/Datenschutz/Forschung/Forschung

Datenkrake Hochschulstatistikgesetz

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die EU fordert zusätzliche Datenerfassung für Hochschulen zu Auslandssemestern, zu Berufsakademien und zu Promotionen. Die Änderungen der Koalition zum Hochschulstatistikgesetz gehen jedoch unerwartet weit über die EU-Vorgaben hinaus. Ich frage: Warum? Offensichtlich ist doch, dass die Grundfinanzierung der Hochschulen zu knapp ist. Studienzeiten verlängern sich, weil zu viele Studenten bei zu wenigen Lehrkräften lernen. Wohnheimplätze und bezahlbare Studentenbuden fehlen.  Mehr...

 

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