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Aktuelles
20. März 2018 Wahlkreisaktivitäten/Sonstiges

Einweihung THW Liegenschaft Apolda

Am 09.03. durfte ich in Apolda anlässlich der Einweihung der neuen Liegenschaft und zur Feier des 25-jährigen Bestehens des THW-Ortsverbandes ein Grußwort halten. Es war eine tolle Veranstaltung! Mehr...

 
15. März 2018 Reden/Bundestag/Umweltpolitik/Umwelt

Maßnahmen gegen multiresistente Keime ergreifen!

Durch jahrelange Tatenlosigkeit der Bundesregierung konnte es erst soweit kommen – resistente Keime entstanden massiv durch die Profitgier von Konzernen aus Massentierhaltung und Pharmaindustrie sowie das Kaputtsparen in Krankenhäusern. DIE LINKE fordert eine Rücknahmepflicht von abgelaufenen Medikamenten, ein Verbot der Verabreichung von Breitband-Antibiotika in der Landwirtschaft und mehr Investitionen in Pflegepersonal. Mehr...

 
28. Februar 2018 Bundestag/Reden

Nachgefragt #4

28.02.2018Fahrverbot für Dieselfahrzeuge Ralph Lenkert (DIE LINKE): Frau Ministerin, so ganz aus der Verantwortung kann man die Bundesregierung bei Maßnahmen gegen die Stickoxidbelastung nicht nehmen; denn schließlich untersteht das Kraftfahrt-Bundesamt der Bundesregierung. Das Kraftfahrt-Bundesamt hat gemeinsam mit den anderen Zulassungsstellen in der EU dafür gesorgt, dass diese Schummelei bei den Grenzwerten überhaupt erst möglich wurde; denn die Zulassungsverfahren sind da festgelegt worden. Sie sind also in der Verantwortung. Zum öffent Mehr...

 
28. Februar 2018 Reden/Bundestag

Nachgefragt #3

28.02.2018Fahrverbote für Dieselfahrzeuge Ralph Lenkert (DIE LINKE): Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, vielleicht erhalten Sie jetzt die Gelegenheit, zum Thema Diesel fortzufahren – wobei ich natürlich viel lieber eine Antwort aus dem Hause der Justiz und für Verbraucherschutz hätte. Es ist zwar festzustellen, dass die Kundinnen und Kunden durch die zumindest moralisch als Betrug zu bezeichnende Vorgehensweise der Automobilindustrie geschädigt sind, dabei aber nichts justiziabel ist, zumindest nicht nach deutschem und europäisch Mehr...

 
28. Februar 2018 Bundestag/Reden

Nachgefragt #2

28.02.2018Befragung der Bundesregierung: Verordnung über den Lärmschutz bei öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball-Weltmeisterschaft 2018 Ralph Lenkert (DIE LINKE): Frau Ministerin, Großveranstaltung wie etwa Sportveranstaltungen sind im Allgemeinen sehr abfallintensiv. Inwieweit erwägen Sie, in die zukünftige Verordnung aufzunehmen, dass Mehrwegprodukte eingesetzt werden und Abfallvermeidungsstrategien umgesetzt werden, auch um die Reinigungsarbeit am nächsten Tag deutlich zu reduzieren?  Dr. Barbara Hendricks,  Mehr...

 
28. Februar 2018 Reden/Bundestag

Nachgefragt #1

28.02.2018Befragung der Bundesregierung: Verordnung über den Lärmschutz bei öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball-Weltmeisterschaft 2018 Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, wir  sind uns einig, dass diese Verordnung notwendig ist.  Ob es notwendig ist, hierzu eine Regierungsbefragung  durchzuführen, dazu habe ich eine ganz andere Meinung.  (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten  der AfD)   Ich bin Fan des FC Carl Zeiss Jena. Wir sind jetzt  glücklich wieder  Mehr...

 
31. Januar 2018 Pressemitteilungen/Forschung/Netzausbau/Umwelt

Auswirkungen von Weltraumwetter auf elektrotechnische Infrastruktur

Ein katastrophaler Ausfall von Stromnetzen und Kommunikationstechnik ist nur eine Frage der Zeit. Es ist klar, dass ein vollständiger Schutz vor solchen kosmischen Extremereignissen nicht möglich ist, allerdings muss man mit heutigem Wissen schon jetzt daran arbeiten, die Folgen einzudämmen. Der Bundesregierung sind die Risiken bekannt, Forschung und Vorsorge werden aber zu gering und nur schleppend vorangebracht. Bei der Vorstellung, dass die Stromnetze, der Behördenfunk und die GPS-Dienste gleichzeitig in weiten Teilen Europas ausfallen könn Mehr...

 
17. Januar 2018 Pressemitteilungen/Netzausbau

Entscheidungen der Bundesnetzagentur müssen endlich transparent sein

„Die Klage der Netzbetreiber ist hausgemacht. Die Bundesnetzagentur ist immer großzügig zu großen Übertragungsnetzbetreibern und schaut bei Verteilnetzbetreibern auf jeden Cent“, erklärt Ralph Lenkert, Umweltexperte der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Beirat der Bundesnetzagentur, zu Klagen von Netzbetreibern gegen die Absenkung von garantierten Eigenkapitalrenditen durch die Bundesnetzagentur. Mehr...

 
16. Januar 2018 Pressemitteilungen/Bundestag/Kreislaufwirtschaft/Abfallgesetz/Umwelt

Pläne der EU-Kommission zu Plastikmüll sind unzureichend

Es darf nicht nur darum gehen, Müll recycelfähig zu machen, sondern man muss ihn möglichst vermeiden“, erklärt Ralph Lenkert, Umweltexperte der Fraktion DIE LINKE, zur heute vorgestellten Plastikmüll-Strategie der Europäischen Kommission. Mehr...

 
11. Oktober 2017 Energiewende/Netzausbau/Netzausbau/Umwelt/Wahlkreisaktivitäten/allgemein

Konsultation der Netzentwicklungspläne noch bis 16.Oktober!

Die Bundesnetzagentur soll den neuen NEP 2030 genehmigen. Dabei muss sie endlich klipp und klar erklären, weshalb die Ausweitung des europäischen Stromhandels und damit der massive geplante Netzausbau für die Energiewende und die Verbraucherinnen und Verbraucher hierzulande vorteilhaft sein sollen. Wieviel Europa steckt also in der deutschen Netzplanung? Hier geht es zu meiner Stellungnahme zum überarbeiteten Entwurf des NEP 2030. Mehr...

 

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