Nachrichten

17. März 2016 Reden/Bundestag/Kältemittel 1234yf

Kältemittel R1234yf aus dem Verkehr ziehen!

Hier geht´s zum Video der Rede Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Leider müssen wir wieder über das gefährliche Kältemittel R1234yf reden. Schon heute ist es in 750 000 Pkws in Deutschland eingefüllt. 2017 wird fast jeder neue Pkw dieses Kältemittel haben. Frau Nissen, mir liegt das Sicherheitsdatenblatt des... Mehr...

 
17. März 2016 Krieg & Frieden

Offener Brief an Erdogan

Die aktuellen Handlungen Präsident Erdogans gefährden die Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei. Neben dem Niederschlagen von friedlichen Protesten und dem Sperren von Internetseiten wurde von Behörden und Justiz zuletzt das Einleiten eines unverhältnismäßigen Verfahrens von zwei kritisch über Waffenlieferungen an... Mehr...

 
16. März 2016 Ralph Lenkert Ralph Lenkert/TTIP / CETA

Präsentation zum TTIP/CETA/TISA

TTIP/CETA/TISA sind alles Begriffe die weniger gefährlich klingen als sie sind. Auch der Begriff "Freihandelsabkommen" klingt erst mal positiv. Was wirklich dahinter steht, erkläre ich anhand von Fakten und Informationen. Einige davon finden Sie in der von mir erstellten Präsentation.  Mehr...

 
10. März 2016 Pressemitteilungen/Direkte Demokratie/Jena

Menschlichkeit statt Hass

„Ich bin stolz auf meine Stadt“, sagte Ralph Lenkert, Bundestagsabgeordneter für DIE LINKE, „Beschimpfungen von humanistischen Menschen, Drohkulissen durch die Polizei, Rempeleien durch AFD-Anhänger und die Einschränkung des Demonstrationsrechtes zeigten keine Wirkung. Zweitausendfünfhundert Jenaerinnen und Jenaer vom Schul- bis zum Seniorenalter... Mehr...

 
26. Februar 2016 Reden/Bundestag/Netzausbau

Smart Meter: Wer glaubt an Datensicherheit?

Hier geht´s zum Video der Rede Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der heute diskutierte Gesetzentwurf zur Digitalisierung der Energiewende hat nichts, aber auch gar nichts mit der Umstellung auf erneuerbare Energien zu tun. Konkret sollen in den nächsten Jahren bei allen Haushalten intelligente Zähler, Smart... Mehr...

 
26. Februar 2016 Reden/Bundestag

Kurzintervention

Frau MdB Dinges-Dierig von der CDU wollte meine Zwischenfrage zur Hochschulfinanzierung nicht zulassen. Also gab es eine Kurzintervention: Vielen Dank, Herr Präsident. - Frau Kollegin Dinges-Dierig, warum wir die Länder stärken wollen, liegt auf der Hand: Ihnen fehlen einfach die finanziellen Mittel, um mehr zu leisten, als sie im Moment... Mehr...

 
26. Februar 2016 Bundestag/Reden/Forschung

Finanzierung der Hochschulen vom Kopf auf die Füße stellen!

Sehr geehrter Herr Präsident!Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Linke beantragt, das gesamte Wissenschafts- und Forschungssystem, insbesondere in förderbedürftigen Regionen, auf solide Füße zu stellen. Das ist erforderlich, weil die Regierung von Union und SPD im Exzellenzwahn feststeckt. Ja, Spitzenforschung aus Deutschland wurde weltweit... Mehr...

 
18. Februar 2016 Reden/Bundestag/Wasserprivatisierung/Umweltpolitik

Schneekanonen und Kali+Salz: beim Wasserhaushaltsgesetz nicht stoppen

Hier geht´s zum Video der Rede Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Gesetzentwurf zum Wasserhaushaltsgesetz, WHG, übernimmt EU-Vorgaben unverändert in deutsches Recht. Durch ihn werden also Wasserdienstleistungen klarer definiert. An Positivem kann ich zum Gesetzentwurf sagen: Es wird nichts... Mehr...

 
18. Februar 2016 Reden/Bundestag/Forschung

25 Jahre Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag

Hier geht´s zum Video der Rede Sehr geehrter Herr Präsident! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Immer schneller entwickeln sich Wissenschaft und Technik, immer komplexer werden Zusammenhänge in der Gesellschaft und machen Bewertungen und politische Entscheidungen ohne systematische Analyse fast unmöglich. Seit Mitte der 90er-Jahre eröffnete... Mehr...

 
9. Februar 2016 Abfallgesetz/Ralph Lenkert/Pressemitteilungen/Kreislaufwirtschaft

Besuch der Kreismülldeponie in Meiningen

Am Vormittag des 09. Februar traf sich Ralph Lenkert mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kreismülldeponie Meiningen, des Landratsamtes, sowie Herrn Steffen Harzer (MdL) und Patrick Beier zu einem Gespräch. Die Themen waren das Kreislaufwirtschaftsgesetz, die Gewerbeabfallordnung, usw. Mehr...

 

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