Vom 8. bis zum 15. Oktober befand ich mich mit einer Delegation des Ausschusses für Forschung in Argentinien und Chile. Worum ging es und warum fliegen Parlamentarier um die halbe Welt?

Vernetzt

 

Ich unterstütze:

 

Die SPD überrascht in Wahlkampfzeiten immer wieder

"In Wahlkampfzeiten überrascht die SPD gern mit Vorschlägen, die sie selbst bislang immer abgelehnt hat oder die schon vor Jahren in Koalitionsverträge hineingeschrieben und dann nicht umgese... mehr

Kniefall vor Erdogan ist peinlich, verantwortungslos und feige

„Die Bundesregierung lässt sich von Erdogan zum Affen machen“, sagt Ulla Jelpke. mehr

Merkel muss Vertrauensfrage stellen

„Angela Merkel muss im Bundestag die Vertrauensfrage stellen“, erklärt Sevim Dagdelen. mehr

Kotau vor Erdogan ist ein ungeheuerlicher Skandal

 „Dass sich die Bundesregierung de facto von der Armenien-Resolution des Bundestages distanziert und damit auf die Erpressung von Erdogan hin bereit ist, die feststehende Tatsache zu leugnen, d... mehr

Für verschärfte Leistungskürzungen bei Hartz IV sind Union und SPD verantwortlich

"Die verschärften Möglichkeiten zur Leistungskürzung bei Hartz IV sind die Folge des sogenannten Rechtsvereinfachungsgesetzes von CDU/CSU und SPD. Die Bundesagentur setzt lediglich die Vorgab... mehr

 

Ralph Lenkert

Im Bundestag für Gera, Jena und den Saale-Holzland-Kreis

Aktuelles
24. März 2017 Reden/Bundestag/Netzausbau

Netzentgelte vereinheitlichen!

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, das ist schon ein starkes Stück, was sich die Koalition mit diesem Gesetzentwurf leistet. Wir kennen alle den Referentenentwurf aus dem Ministerium, der war gar nicht so schlecht. Und dann streicht das Ministerium aus dem Entwurf den wichtigsten und auch noch vernünftigen Punkt der Angleichung der Netzentgelte für die Übertragungsnetze. Sie hätten konsequenterweise auch gleich den Titel des Gesetzes ändern sollen, denn das, was hier jetzt übrig ist, ist ein Gesetz zur Abschaffu Mehr...

 
24. März 2017 Bundestag/Reden/Sonstige

Mehr Wetter für alle!

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, der Deutsche Wetterdienst (DWD) ist als Dienstleister und Warndienst vor eventuell katastrophalen Wetterereignissen Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und deshalb eine zu Recht steuerfinanzierte Institution des Bundes. Der Wetterprognosemarkt hat sich in den vergangenen Jahren vielfältig entwickelt, insbesondere was Onlinewetterdienstleister angeht. Somit unterzieht sich selbst die Wettervorhersage heute häufig den Mechanismen der Marktwirtschaft. Fast alle der derzeit auf d Mehr...

 
24. März 2017 Reden/Bundestag/Forschung

Gentechnik – Segen und Fluch zugleich

Hier geht´s zum Video der Rede   Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Niemand kann die komplexe Entwicklung in Wissenschaft, Forschung und Technologie überschauen. Hätten Sie vor zehn Jahren die Möglichkeit von Smartphones erahnt? Und hätten Sie erahnt, dass Wikipedia für viele zum mobilen Brockhaus wird? Warum hole ich so weit aus? Zur Debatte steht ein Bericht über die Technikfolgenabschätzung bei Synthetischer Biologie. Deren Möglichkeiten und Chancen werden von den Beratern  Mehr...

 
22. März 2017 Bundestag/Sonstige/Forschung/Sonstiges

Zeitumstellung abschaffen

Sommerzeit vs. Winterzeit:Eine Einordnung und ein Plädoyer für ganzjährige Sommerzeit Unterscheiden: Zeitumstellung und Sommerzeit Um von Vornherein Missverständnissen vorzubeugen: der Antrag der LINKEN fordert die Abschaffung der Zeitumstellung und die dauerhafte Einführung der Sommerzeit (MESZ). Es erreichen uns viele Zuschriften von Sommerzeitbefürwortern, die meinen, wir möchten mit der Zeitumstellung die Sommerzeit abschaffen. Die Klarstellung ist wichtig, da der Begriff "Sommerzeit" automatisch mit der Zeitumstellung in Verbin Mehr...

 
10. März 2017 Bundestag/Reden/Kreislaufwirtschaft/Umwelt

Privatisierung der Abfallwirtschaft verhindern!

Hier geht´s zum Video der Rede Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Kolleginnen und Kollegen!   Abfallwirtschaft muss schon aus Hygienegründen funktionieren. Das ist klassische kommunale Daseinsvorsorge. Die Linke lehnt jede Privatisierung der Daseinsvorsorge ab. (Beifall bei der LINKEN) Es nervt wirklich, dass ich die gleiche Rede halten könnte wie vor drei, zwei oder einem Jahr. (Marie-Luise Dött (CDU/CSU): Die kennen wir noch!) Seit es das Verpackungsgesetz gibt, stiegen die Mengen an Verpackungen Jahr für Jahr. Vermeidung is Mehr...

 
10. März 2017 Bundestag/Umwelt

Klärschlammverordnung ist wegen giftiger Bestandteile abzulehnen

Hier geht´s zum Video der Rede Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Kolleginnen und Kollegen!   Klärschlamm ist unappetitlich, aber er fällt nun einmal beim Reinigen unserer Abwässer an. Im Klärschlamm gibt es nützliche Bestandteile wie Phosphor, bedenkliche wie Polyamide, also Kunststoffe, und giftige wie Schwermetalle. Für mich als Techniker hat dieser Verordnungsentwurf der Koalition doch ein paar lobenswerte Ziele: Strengere Normen gelten beim Ausbringen von Klärschlamm in der Landwirtschaft. Das schützt unser Essen vor Schwerm Mehr...

 
7. März 2017 Pressemitteilungen/Netzausbau/allgemein

Keine Stromtrassen für Stromtransit

Die von Union und SPD beschlossenen Gleichstromtrassen SuedLink und SuedOstLink sollen nach dem Willen der Netzbetreiber Tennet und 50Hertz quer durch Thüringen führen. Das wurde heute bekannt. Tennet favorisiert für den SuedLink eine maximal ausgedehnte Route Eichsfeld – Mühlhausen – Eisenach – Meiningen. 50Hertz will im Osten entlang Eisenberg – Gera – Weida in Richtung Vogtland den SuedOstLink bauen. Die als Erdkabel geplanten Leitungen sollen 2025 in Betrieb gehen. Dazu erklärt Ralph Lenkert, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LIN Mehr...

 
2. Februar 2017 Pressemitteilungen/Wahlkreisaktivitäten/Jena/allgemein/Gera/SHK

Innenminister rückt Fans in die Nähe von Terroristen

Bundestagsabgeordneter der LINKEN entsetzt über Äußerung Poppenhägers Jena. Ralph Lenkert ist entsetzt. "Will Minister Poppenhäger aus Sicherheitsgründen zukünftig alle öffentlichen Veranstaltungen verbieten lassen: den Zwiebelmarkt in Weimar, das Vogelschießen in Rudolstadt, alle Fußballspiele mit mehr als 50 Zuschauern?", fragt der Jenaer Bundestagsabgeordnete der LINKEN und bezieht sich auf ein in der OTZ vom 2.02.2017 veröffentlichtes Zitat aus einer Antwort des Innenministeriums, dass "die Gefahrenvorsorge bei Großveranstal Mehr...

 
30. Januar 2017 Energiewende/Erneuerbare Energien

Heiße Diskussion über die Wärmewende

Auf Einladung des Energieeffizienzverbandes AGFW e.V. habe ich mit einer Kollegin und Kollegen aus den anderen Bundestagsfraktionen über die Zukunft der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) und Fernwärme diskutiert. Für DIE LINKE. im Bundestag steht fest: Die Energiewende kann nur gelingen, wenn die Konzepte nicht nur auf den Bereich Stromerzeugung, - leitung und -verbrauch reduziert werden, sondern wenn auch u.a. die Wärmeversorgung, die Kühlung, die Mobilität und das Bauwesen mit einbezogen werden. Im Konkreten sehen wir es zurzeit  Mehr...

 
27. Januar 2017 Pressemitteilungen/Bundestag/Energiewende/Erneuerbare Energien/Netzausbau/allgemein

Einheitliche Netzentgelte: Heuchelei bei Union

DIE LINKE. im Deutschen Bundestag stellte den Antrag, die Netzentgelte für Stromkunden bundesweit zu vereinheitlichen (BT.-Drs. 18/3050 – 2./3.Lesung 26.01.2017). Die große Differenz von Strompreisen zwischen teuren ländlichen Regionen und billigen Ballungsgebieten gefährdet die Energiewende. Die Ursache ist die Ungleichheit bei Netzentgelten. Obwohl aus CDU-Kreisen vermehrt diese Forderung aufgegriffen wird und der Ruf nach der Vereinheitlichung der Netzentgelte aus allen Landesregierungen in Ostdeutschland unüberhörbar ist, stimmten die Abgeo Mehr...

 

Treffer 1 bis 10 von 421